Internationales
15 Festnahmen bei europäischer Großoperation im Kampf gegen die Organisierte Schlepperkriminalität
In einer koordinierten, mehrstufigen Operation gegen ein international agierendes Schleusernetzwerk wurden insgesamt 15 Tatverdächtige festgenommen. Die Ermittlungen, die unter der Federführung von Europol und Eurojust standen, umfassten Einsätze in Belgien, Deutschland, Polen und Österreich.
Die kriminelle Gruppierung steht im Verdacht, zwischen 2022 und 2024 bis zu 300 Drittstaatsangehörigen die illegale Einreise in EU-Mitgliedstaaten ermöglicht zu haben. Bei den geschleppten Opfern handelte es sich überwiegend um Personen syrischer Herkunft.
Am gestrigen Hauptaktionstag wurden sieben Personen festgenommen – sechs in Belgien und eine in Deutschland. Bereits zuvor waren in Polen im Rahmen verwandter Maßnahmen acht weitere Tatverdächtige festgenommen worden. Das Netzwerk agierte grenzüberschreitend mit Schwerpunkt in Belgien, Deutschland und Polen, rekrutierte Fahrer und nutzte teilweise bestehende Transportunternehmen zur Verschleierung der Schleppungen. Die Route führte unter anderem über die Balkanländer durch Österreich.
Rolle Österreichs in der Operation
Österreich spielte in der mehrstufigen Operation eine zentrale Rolle. Das Bundeskriminalamt war frühzeitig in die Ermittlungen eingebunden. Ein entscheidender Schlag gelang am 18. September 2024, als das Landeskriminalamt Steiermark einen belgischen Staatsbürger palästinensischer Herkunft festnehmen konnte, als dieser mehrere Migrantinnen und Migranten von der slowenischen Grenze nach Österreich zu bringen versuchte. Die Festnahme erfolgte im Rahmen einer Kontrollaktion und markierte einen wichtigen Ausgangspunkt für die weiteren internationalen Ermittlungen.
Österreich diente dem Netzwerk offenbar als Transitland auf der Route vom Westbalkan nach Deutschland. Die Ermittlungen führten in weiterer Folge zu Hinweisen auf zentrale Organisatoren, die vorrangig palästinensischer und rumänischer Herkunft sind und den Menschenschmuggel durch Europa – mit Zwischenstation in Österreich – strukturiert und arbeitsteilig organisierten.
Internationale Zusammenarbeit als Schlüsselfaktor
Die Ermittlungen im Rahmen der sogenannten "Joint Action Day"-Initiative (JAD) wurden durch Europol und Eurojust in sämtlichen Phasen der Maßnahmen – von der operativen Planung bis zur Durchführung – unterstützt. Europol übernahm die Koordinierung der operativen Abläufe, organisierte länderübergreifende Einsatzbesprechungen und stellte operative Analystinnen und Analysten für den Abgleich relevanter Daten in Echtzeit zur Verfügung. Zudem wurden Expertenteams zur Unterstützung der nationalen Behörden vor Ort entsandt.
Eurojust ermöglichte eine effiziente justizielle Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Staaten. Durch die enge Abstimmung der nationalen Ermittlungsbehörden und Staatsanwaltschaften konnte ein reibungsloser Informationsfluss sichergestellt und die grenzüberschreitende Strafverfolgung maßgeblich unterstützt werden.
"Der Erfolg dieser internationalen Operation zeigt einmal mehr, wie wichtig eine enge, grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Kampf gegen die Organisierte Schlepperkriminalität ist. Österreichische Sicherheitsbehörden leisten dabei einen entscheidenden Beitrag, um diese menschenverachtenden Strukturen nachhaltig zu zerschlagen", betonte der Direktor des Bundeskriminalamts Andreas Holzer.