Internationales
Sirene Österreich: grenzüberschreitende Kriminalität bekämpfen
Wenn wir "Sirene" hören, denken die meisten von uns wahrscheinlich an den jährlichen Probealarm am Samstag. Doch es gibt auch eine ganz andere SIRENE – und die hat ihren Platz im Bundeskriminalamt. Das Büro SIRENE Österreich ("Supplementary Information Request at the National Entry") ist die zentrale Schnittstelle für Informationsaustausch im Rahmen des Schengener Informationssystems. Hier werden sogenannte SIS-Fahndungen koordiniert und wichtige Daten europaweit verknüpft.
2024 wurden rund 116.000 Informationen ausgetauscht, davon rund 10.000 Treffer ausländischer Ausschreibungen im Inland und sowie etwa 26.000 Treffer von österreichischen Ausschreibungen im Ausland. Weiters wurden im vergangenen Jahr rund 7.000 Auskunftsersuchen beantwortet.
Was ist das Schengener Informationssystem?
Das Schengener Informationssystem (SIS) ist ein elektronisches Fahndungs- und Informationssystem der SIS-Staaten, mit dem europaweit beispielsweise nach gesuchten oder vermissten Personen sowie nach gestohlenen Fahrzeugen und Gegenständen innerhalb weniger Sekunden im gesamten SIS-Raum gefahndet werden kann. Es dient also der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität und der illegalen Migration. Das SIS gilt als Ausgleichsmaßnahme zum Wegfall der Binnengrenzkontrollen.
Aktuell hat das SIS 31 Mitgliedsländer, darunter alle 27 EU-Staaten und den vier sogenannten assoziierten Schengen-Mitgliedsländern Island, Norwegen, Schweiz und Liechtenstein.
Das SIS beinhaltet Personen- und Sachenfahndungen, Aufenthalts- und Einreiseverbote sowie Rückkehrentscheidungen.
Sachfahndungsausschreibungen dienen beispielsweise der Sicherstellung oder Beweissicherung von Kraftfahrzeugen, Feuerwaffen und Dokumenten für Strafverfahren.
Personenausschreibungen können insbesondere aus den folgenden Gründen im SIS erfasst sein:
• Eine Person ist zur Festnahme ausgeschrieben oder wird im Rahmen eines Gerichtsverfahrens als Zeuge gesucht.
• Jemand gilt als vermisst.
• Eine schutzbedürftige oder minderjährige Person soll zu ihrem eigenen Schutz am Ausreisen gehindert werden.
• Gegen eine Person aus einem Drittstaat liegt eine Rückkehrentscheidung oder eine Einreise- oder Aufenthaltsverweigerung vor.
• Eine unbekannte Person wird anhand von Fingerabdrücken als Täter gesucht.
Welche Rolle spielt das SIS in Österreich?
Das Schengener Informationssystem erlaubt es beispielsweise in allen SIS-Staaten, bei länderübergreifenden Fahndungen die Daten von gesuchten Personen oder Sachgütern zu speichern und im Falle von Treffern auszutauschen. Dazu ist in jedem Mitgliedstaat ein sogenanntes Sirene-Koordinationsbüro eingerichtet.
Österreich ist seit 1. Dezember 1997 Mitglied des Schengener Informationssystems. Derzeit sind in der Datenbank ca. 94 Millionen Datensätze gespeichert, ungefähr 540.000 davon stammen aus Österreich. Die Bedeutung von SIS zeigt sich vor allem aus der großen Anzahl von Abfragen. 2024 gab es ca. 15 Milliarden Abfragen europaweit, davon stammten rund 234 Millionen. von Österreich und aus diesen resultierten rund 400.000 Treffer in den SIS-Staaten.
Das Sirene Büro hat insbesondere die Prüfung und Freigabe von SIS-Ausschreibungen, den Informationsaustausch mit anderen Schengenstaaten, die Rückholung im Ausland festgenommener Personen am Luftweg sowie die Unterstützung nachgeordneter Dienststellen zur Aufgabe.
Wie läuft eine Sachfahndung im SIS konkret ab?
Wenn beispielsweise ein Fahrzeug gestohlen wird, schreibt die Polizeidienststelle, die vom Diebstahl Kenntnis erlangt, das Fahrzeug mit FIN und Kennzeichen in der nationalen Fahndungsdatenbank aus. Dadurch startet die Fahndung in Österreich und in allen anderen SIS-Staaten, indem die Daten innerhalb von wenigen Sekunden automatisch zum SIS-Zentralrechner nach Straßburg übermittelt werden. Auf diese Weise können End-User europaweit in kürzester Zeit auf diese Daten zugreifen und können bei einer Abfrage eines Fahrzeuges einen Treffer erzielen. In einem solchen Fall wird der Treffer über die SIRENE-Büros an die ausschreibende Dienststelle übermittelt.
Mehr Informationen zur Entstehung finden Sie im untenstehenden Link.