Fahndung

20 Jahre Schengener Informationssystem

Seit 1997 ist Österreich Mitglied des Schengener Informationssystems (SIS II). Die rasche Verbreitung von Fahndungen in den 30 SIS Staaten erhöht die Wahrscheinlichkeit, flüchtige Straftäter festzunehmen oder Gestohlenes sicherzustellen ganz entscheidend.

Das Schengen-Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) als gemeinsames elektronisches Fahndungssystem ist das Kernstück der Schengen-Zusammenarbeit. Es wurde als eine der wichtigsten Ausgleichsmaßnahmen für den Wegfall der Binnengrenzkontrollen zur europaweiten Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität eingerichtet.

Österreich ist seit 28. April Mitglied des Schengener-Abkommens und seit 1. Dezember 1997 in das Schengener Informationssystem eingebunden. Mit April 2013 wurde dann die zweite Generation namens SIS II in Betrieb genommen. Das SIS II liefert Informationen zu Personen, die nicht das Recht haben, in den Schengen-Raum einzureisen oder sich dort aufzuhalten oder die aufgrund von Straftaten gesucht werden. Des Weiteren umfasst das SIS II Informationen zu Vermissten. Selbst Angaben zu bestimmten Objekten fließen in das SIS II ein, wie zum Beispiel Kraftfahrzeuge, Feuerwaffen, Schiffe oder Identitätsdokumente, die entweder verlorengingen oder gestohlen oder für Straftaten benutzt worden sind.

Grundsätzlich werden Personenfahndungen nach gerichtlicher Anordnung in das System eingespeichert. Wird der Gesuchte bei einer Kontrolle überprüft, erhält der Polizist vor Ort die Informationen zu der gefahndeten Person. Dann spricht man von einem so genannten SIS-Treffer.

Das SIS II brachte neben der Modernisierung des technischen Betriebes auch eine Erweiterung und Verbesserung der Fahndungsmöglichkeiten. So können bei Personenfahndungen zusätzliche Identifikationsdaten, wie zum Beispiel der Europäische Haftbefehl, Lichtbilder und Fingerabdrücke gespeichert werden. Auch die Sachenfahndung wurde erweitert: nunmehr werden beispielsweise auch gestohlene Schiffe, Flugzeuge, Container, Baumaschinen und Wertpapiere eingespeichert. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit Personen- und Sachenfahndungen zu verknüpfen, um etwa einen Bezug zwischen einem flüchtigen Straftäter und einem von ihm verwendeten Fahrzeug herzustellen.

Zahlen und Fakten

Durch die minutenschnelle Verbreitung aller Fahndungen im SIS II kommt es zu raschen und zahlreichen Fahndungserfolgen. Dies ist durch den Anstieg der Festnahmen aufgrund eines SIS II Treffers ersichtlich. Gab es im Jahr 2000 im Schengen-Raum noch 84 Festnahmen aufgrund eines österreichischen Haftbefehls, stieg die Anzahl in 2008 auf 177.Im Jahr 2016 waren insgesamt 561 Festnahmen zu verzeichnen.

Die Datenbank verfügt über circa 75 Millionen Einträge. Rund 75 Prozent davon sind Identitätsdokumente, gefolgt von Kreditkarten (5 Mio.), Kraftfahrzeugen (3,6 Mio.), Schusswaffen (527.000) und 37.000 Haftbefehlen. Im Jahr 2016 wurden rund 4 Milliarden Zugriffe aus den Mitgliedstaaten registriert. Insgesamt konnten in den letzten 20 Jahren 77.587 Inlandstreffer aufgrund von ausländischen Fahndungen und 78.965 Auslandstreffer aufgrund einer österreichischen Fahndung verzeichnet werden.

SIRENE Österreich

Das Wort SIRENE steht für "Supplementary Information Request at the National Entry" und bedeutet "Anträge auf Zusatzinformation bei der nationalen Eingangsstelle". In jedem der 30 Schengen-Staaten ist ein Sirene Büro eingerichtet. In Österreich ist diese Organisationseinheit im Bundeskriminalamt (BK) angesiedelt.

Hauptaufgaben im kriminalpolizeilichen Tätigkeitsbereich sind die Leitung und Koordinierung von Fahndungsmaßnahmen in Zusammenhang mit SIS Ausschreibungen, die physische Durchführung von Rückholungen und Überstellungen zur Strafverfolgung und Strafvollstreckung im Luftwege sowie die Unterstützung der Kollegen nachgeordneter Dienststellen.

Die Daten können nur in einem Hochsicherheitsbereich des BK von speziell ausgebildeten Beamten in die Datenbank bearbeitet werden. Aktuell versehen im SIRENE Büro Österreich 36 Personen ihren Dienst. Von besonderer Bedeutung für SIRENE Österreich ist der gut funktionierende Informationsfluss zwischen den nationalen Dienststellen. Es gibt einen engen Kontakt mit dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im Zusammenhang mit Aufenthaltsverboten, mit dem Kompetenzzentrum für abgängige Personen (KAP) im Bereich der vermissten Personen sowie dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT).

30 Mitgliedstaaten

Am SIS II beteiligen sich derzeit 30 Staaten, darunter Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Island, Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Vereinigtes Königreich und Kroatien. Geplant ist auch die Teilnahme Irlands und Zyperns.

Seit dem Schengen-Beitritt des Fürstentums Liechtenstein im Jahre 2011 sind alle Nachbarstaaten Österreichs Teil des Schengen-Raums. Dies bedeutet insbesondere auch den Wegfall der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen dieser Staaten. Dadurch musste die Grenzüberwachung neu organisiert und in eine Grenzraumkontrolle übergeführt werden.

Lösung für Identitätsmissbrauch

Der Systemeintrag Misused identity bedeutet, dass eine gesuchte Person die Identität einer anderen Person verwendet. Um das Verwenden einer gestohlenen Identität in Zukunft zu erschweren, wird mit 2018 auch eine Abfragemöglichkeit von biometrischen Daten in der Form von Fingerabdrücken (SIS II AFIS) implementiert. Damit wird es möglich werden, Personen, die mit gefälschten Dokumenten und falschen Identitäten unterwegs sind, anhand ihrer Fingerabdrücke eindeutig zu identifizieren und zuzuordnen.

Datenschutz

In jedem Mitgliedsstaat ist eine nationale Kontrollinstanz eingerichtet, die unabhängig die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personsbezogener SIS II Daten in ihrem Hoheitsgebiet überwacht. In Österreich fungiert die Datenschutzbehörde (DSB) als nationale Kontrollinstanz. Eine weitere Kontrollinstanz auf europäischer Ebene ist der Europäische Datenschutzbeauftragte. Die nationale Kontrollinstanz und der Europäische Datenschutzbeauftragte arbeiten im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten aktiv zusammen und sorgen für eine koordinierte Überwachung des SIS II.

Für den Schengen-Raum gelten strenge Datenschutzanforderungen. Werden personenbezogene Daten gespeichert, kann die betroffene Person um Zugang zu diesen Daten ersuchen und dabei prüfen, ob sie richtig sind und die Speicherung rechtmäßig war. Ist dies nicht der Fall, besteht ein Recht darauf, die Korrektur oder Löschung der Daten zu verlangen. Die Auskunftserteilung an die betroffene Person unterbleibt, wenn dies zur Durchführung einer rechtmäßigen Aufgabe im Zusammenhang mit dem Eintrag und zum Schutz der Rechte und Freiheiten Dritter unerlässlich ist. Im Schnitt ergehen pro Jahr rund 550 Auskunftsbegehren an das SIRENE Büro.

Links:

Zahl der Ausschreibungen im Schengener Informationssystem SIS II nach Kategorien im Jahr 2016
©  BK

Artikel Nr: 15358 vom Montag, 04. Dezember 2017, 11:23 Uhr
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